Frau Beckmann-Frelock führt zur Beschlussvorlage 20RAT/529/2021 aus. Der Rat der Gemeinde Apensen hat in seiner Sitzung am 18.02.2021 beschlossen, dass die Gemeinde Apensen auf ihre Kosten im Rahmen des Ausbaus in der Buxtehuder Straße auf Höhe des Lidl-Marktes eine Fußgängerlichtsignalanlage (FSA) aufstellen lässt. Außerdem sollte eine Fußgängerfrequentierungszählung erfolgen, um zu klären, ob eine Kostenübernahme durch das Land Niedersachsen erfolgen kann. Das Land Niedersachsen hat in seiner Mail im Nachgang zur Ratssitzung nochmal deutlich gemacht, dass sie unabhängig von dem Ergebnis der Querungszählung die Kosten der Ampelanlage nicht übernehmen werden. Weiterhin wurde mitgeteilt, dass abweichend von den bisherigen Vereinbarungen die FSA komplett an das Land abgelöst werden soll. Somit müssen nicht nur die Baukosten getragen werden, sondern auch einmalig die Ablösungskosten, so dass hier Kosten in Höhe von insgesamt ca.70.000 € bis 90.000 € zu veranschlagen sind. Hinzu kommt, dass die beiden vorhandenen Ampeln an der Zevener Straße und an der Beckdorfer Straße fast 20 Betriebsjahre erreicht haben, was bedeutet, dass die Gemeinde in den nächsten Jahren mit einer vereinbarungsgemäß kompletten und kostenpflichtigen Erneuerung rechnen muss. Die Entscheidung hierüber trifft alleine das Land. 

Es folgt eine Diskussion darüber, wie wichtig die Ampel in der Buxtehuder Straße ist. Während Herr Reigber der Meinung ist, das es Aufgabe der Gemeinde ist, für Sicherheit zu sorgen, sieht Herr Steltenpohl die Aufgabe für den Bau der Ampel beim Land Niedersachsen. Frau Dr. Siedler-Thul und Herr Bülte sind sich einig, dass Sicherheit für Kinder wichtig ist, eine Ampel aber von vielen Fahrzeugen trotzdem bei Rot überfahren wird und somit eine falsche Sicherheit suggeriert. Es sollte daher über andere, kostengünstigere Maßnahmen nachgedacht werden, z.B. die Geschwindigkeit hinter dem Kreisel, aus Buxtehude kommend, auf 50 km/h zu senken. Frau Klensang möchte auf die Querungshilfe beim Mühlenort nicht verzichten, diese würde beim Bau einer Ampel ggf. entfallen.

Anmerkung der Verwaltung:

Bei der Vorabbesprechung mit dem Land Niedersachsen erklärten diese, dass die Querungshilfe bestehen bleibt und erneuert wird, unabhängig von dem Bau oder Nichtbau einer Lichtsignalanlage Höhe Lidl.

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Apensen beschließt, 90.000 € für die Fußgängerlichtsignalanlage an der Buxtehuder Straße in den Haushalt 2021 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen  
6 Nein-Stimmen  
1 Enthaltung