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Belehrung nach Infektionsschutzgesetz Bescheinigung

Allgemeine Informationen

Wer im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder in der Gastronomie tätig werden will, benötigt eine Bescheinigung.

Inhalt der Bescheinigung ist, dass der oder die Beschäftige über die gesetzlichen Pflichten belehrt wurden, insbesondere darüber, bei Vorliegen welcher ansteckenden Erkrankung es ihm oder ihr untersagt ist, im Lebensmittelbereich tätig zu sein. Außerdem muss für die Bescheinigung nach der Belehrung schriftlich erklärt werden, dass der oder dem Beschäftigten keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bekannt sind. Unter Umständen kann ein zusätzliches ärztliches Zeugnis für die Bescheinigung erforderlich werden.

Häufige Wünsche und Fragen:

Für meinen Arbeitgeber brauche ich ein Gesundheitszeugnis. Mir wurde gesagt, dass ich das beim Gesundheitsamt bekomme. Ich brauche einen Untersuchungstermin.

Früher waren diese Untersuchungen und "Gesundheitszeugnisse" durch das Bundesseuchengesetz (bis zum 31.12.2000) gesetzlich vorgeschrieben. Dieses Gesetz wurde zum 01.01.2001 durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) abgelöst. An die Stelle der früheren Untersuchung ist jetzt eine Belehrung getreten. Statt eines "Gesundheitszeugnisses" gibt es heute eine Bescheinigung des Gesundheitsamtes über die Belehrung.

Wann findet die Belehrung statt?
Die Belehrung wird in Gruppen angeboten. Sie findet regelmäßig im Gesundheitsamt statt. Die Termine finden Sie unter dem Anmeldungs-Link weiter unten auf dieser Seite. Weitere Termine können im Gesundheitsamt erfragt werden. Eine Einzelbelehrung ist nur in besonderen Fällen und nach besonderer terminlicher Absprache möglich. Informationen hierzu erhalten Sie unter der Rufnummer 04141 / 12-5300.

Muss ich mich anmelden?
Ja, denn wir haben nur begrenzt Platz.

Sie können sich über den unten auf der Seite befindlichen Link (unter der Rubrik: An wen muss ich mich wenden), nach einer Registrierung anmelden.

Die Erhebung Ihrer persönlichen Daten ist notwendig um die Unterlagen für die Belehrung (Bescheinigung) vorzubereiten.

Ich weise darauf hin, dass die Anmeldung verbindlich ist. Sollten Sie den vereinbarten Termin nicht wahrnehmen können, melden Sie sich bitte rechtzeitig, spätestens 24 Stunden vorher ab, damit der Platz anderweitig vergeben werden kann. Anderenfalls kann Ihnen bei nicht Erscheinen die Hälfe der üblichen Gebühr in Rechnung gestellt werden.

Wie ist der Ablauf der Belehrung?
Am Tag der Belehrung melden Sie sich ca. 30 Min. vor Termin in der Anmeldung. Sie entrichten die Gebühr von 26,00 EUR und nehmen dann an der etwa 45-minütigen Belehrung teil.

Bei Bedarf haben Sie im Anschluss Gelegenheit, persönliche Fragen zu klären. Falls keine gesundheitlichen Hinderungsgründe für das Arbeiten im Lebensmittelbereich bestehen, bekommen Sie die Bescheinigung gleich ausgehändigt. Diese geben Sie bitte bei Ihrem Arbeitgeber ab.

Mit wieviel Zeit muss ich insgesamt rechnen?
Auch wenn die eigentliche Belehrung etwa 45 Minuten dauert, müssen Sie doch mit einer Gesamtzeit von etwas mehr als eine Stunde rechnen. Sie und wir benötigen Zeit für die Anmeldung, Bezahlung, Erstellung und Aushändigen der Bescheinigung.

Sind Sondervereinbarungen für größere Gruppen - z. B. eines Arbeitgebers - möglich?
Ab einer Gruppengröße von etwa 15 Personen werden auch Belehrungen außerhalb des Gesundheitsamtes im Kreisgebiet angeboten. Termine und weitere Voraussetzungen können Sie unter der Telefonnummer 04141/12 - 5316 (dienstags und mittwochs) absprechen. Da es sich bei den Kosten von 26,00 EUR um eine amtliche Gebühr handelt, fällt diese für jede teilnehmende Person an. Hinzu kommen noch die Kosten für die Fahrtzeit und die Strecke.

Müssen ehrenamtlich Tätige auch durch das Gesundheitsamt belehrt werden?
Das kommt darauf an, wie häufig der ehrenamtliche Einsatz erfolgt und welche Außenwirkung ein solcher Einsatz hat. Eine Belehrungspflicht besteht z. B. für Eltern und Schülerinnen und Schüler, die in der Cafeteria der Schule mitarbeiten. Für diesen Personenkreis werden keine Kosten erhoben. Es ist jedoch eine Bescheinigung der entsprechenden Einrichtung/ Organisation o.ä. darüber vorzulegen, dass die Tätigkeit ehrenamtlich ist.
Im Zweifel sollte eine Belehrung stattfinden.


Ich habe schon ein Gesundheitszeugnis nach dem alten Gesetz. Muss ich trotzdem noch belehrt werden?
Nein. Diese Gesundheitszeugnisse behalten ihre Gültigkeit. Eine Belehrung durch das Gesundheitsamt ist nicht notwendig.

An wen muss ich mich wenden?

Unter dem folgenden Link können Sie sich zu einer Belehrung anmelden:

http://stade.onlinebs.de

Nach erfolgter Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungs-Mail mit allen wichtigen Angaben.

 

Bitte beachten Sie, dass die Erstbelehrung bei Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als 3 Monate sein darf.

Welche Unterlagen werden benötigt?
  • 26,00 € (EC-Karte oder Bargeld)
  • bei Minderjährigen: Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten (Das Formular finden Sie unten auf dieser Seite)
  • Personalausweis
Welche Gebühren fallen an?

Für Belehrung und Bescheinigung fällt in der Regel eine amtliche Gebühr von 26,00 EUR pro Person an, die Sie vorrangig mit EC-Karte oder in bar zahlen können. Kreditkarten werden nicht angenommen.

Für folgende Personengruppen ist die Belehrung nebst Bescheinigung kostenfrei:

  • Ehrenamtlich tätige Personen,  nach Vorlage einer Bescheinigung der Einrichtung/ Organisation für welche Sie ehrenamtlich tätig werden möchten.

Bitte wenden Sie sich bei Fragen an uns. Unter der Rufnummer 04141 / 12 5300 erhalten Sie weitere Informationen.

Welche Fristen muss ich beachten?

Es ist zu beachten, dass Tätigkeiten im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder der Gastronomie erst dann aufgenommen werden dürfen, wenn die Bescheinigung vorliegt. Diese darf bei der erstmaligen Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als drei Monate sein.

Was sollte ich noch wissen?

Bitte beachten Sie, dass die Erstbelehrung bei Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als 3 Monate sein darf.

Nach Bestätigung der erstmaligen Aufnahme der Tätigkeit innerhalb der 3-Monats-Frist bleibt die Bescheinigung gültig und muss vom Gesundheitsamt nicht erneuert werden.

Minderjährige oder bedingt Geschäftsfähige benötigen eine Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten. Formulare hierfür finden Sie am Ende dieser Seite.

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